Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von MEIN-KLASSENZIMMER.DE


Stand 01.06.2015


Inhalt


§ 1 Geltung


§ 2 Vertragsumfang


§ 3 Vertragsschluss, Widerruf für Verbraucher_innen i.S.d. § 13 BGB


§ 4 Nutzungsvolumen, Vergütung


§ 5 Erweiterung des Nutzungsvolumens


§ 6 Pflege des Angebots


§ 7 Verantwortlichkeit für eingestellte Inhalte der Nutzer_innen, Urheberrecht, Gewährleistung der eingestellten Inhalte


§ 8 Datenschutz


§ 9 Haftung, Haftungsbeschränkung und Verjährung


§ 10 Vertragsdauer, Kündigung


§ 11 Schluss






§ 1 Geltung


(1)Alle unsere Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“.


(2)Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere Geschäftsbedingungen des/der Vertragspartners_in, werden nur durch schriftliche Bestätigung unsererseits gültig.


(3) MEIN-KLASSENZIMMER.DE behält sich vor, diese Geschäftsbedingungen mit zukünftiger Wirkung zu ändern. Die Änderungen der Geschäftsbedingungen wird dem/der Vertragspartner_in im Voraus per E-Mail mitgeteilt. Der/Die Vertragspartner_in ist berechtigt den Bedingungen innerhalb von zwei Wochen zu widersprechen. Ansonsten gelten die Änderungen als angenommen. Widerspricht der/die Vertragspartner_in, behält sich MEIN-KLASSENZIMMER.DE das Recht vor, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen.


§ 2 Vertragsumfang


(1) MEIN-KLASSENZIMMER.DE bietet dem/der Nutzer_in Zugang zu einer interaktiven Online Lernplattform. Es richtet sich vor allem an öffentliche und private Schulen. Die interaktive Online Lernplattform ermöglicht es dem/der Nutzer_in, Unterrichtseinheiten zu erstellen. Es dient dem individuellen Lernen auf unterschiedlichen Niveaustufen der Schüler_innen.


Die Kursverwaltung ermöglicht eine Anwesenheitsverwaltung von Schüler_innen im Unterricht.


(2)Für die oben genannte Plattform gilt die unter www.mein-klassenzimmer.de abrufbare Produktbeschreibung im heutigen Stand. Die dort genannten Funktionsmerkmale und Systemvoraussetzungen der Onlineplattform sind dem/der Vertragspartner_in bekannt. Er/Sie hat die Übereinstimmung dieser Spezifikation mit seinen/ihren Wünschen und Bedürfnissen geprüft.


(3)Zum erstmaligen aktivieren des Nutzungskontos übermittelt MEIN-KLASSENZIMMER.DE dem/der Vertragspartner_in einen Zugangscode. Die Weitergabe dieses Codes an unbefugte Dritte ist untersagt.


§ 3 Vertragsschluss, Widerruf für Verbraucher_innen i.S.d. § 13 BGB


(1)Die von dem/der Vertragspartner_in unterzeichnete Bestellung, Bestätigung per Email, oder die Onlineregistrierung ist bindend. Der Vertragsschluss kommt erst durch eine von uns an Sie versendete Annahme-E-Mail zustande. Der Abschluss des Registriervorgangs oder die Absendung des Bestellformulars stellt nur ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. MEIN-KLASSENZIMMER.DE ist dazu berechtigt das darin liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung in Textform anzunehmen oder abzulehnen. Es besteht in keinem Fall ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages.


(2)Dem/Der Vertragspartner_in steht das Recht zu, diesen Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen, wenn er/sie als Verbraucher_in im Sinne des § 13 BGB unsere Leistungen nutzen. Dies ist der Fall, wenn der/die Vertragspartner_in MEIN-KLASSENZIMMER.DE als private/r Endkunde_in nutzt. Die Frist beginnt mit dem Tag des Vertragsschlusses. Der/Die Vertragspartner_in muss mittels einer unmissverständlichen Erklärung mitteilen, dass er/sie den geschlossenen Vertrag widerrufen möchte. Zur Wahrung der Widerrufsfristgenügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:


MEIN-KLASSENZIMMER.DE



Christopher Liebich Christopher Wyllie


Eppendorfer Weg 183 Neusüdender Weg 69


20253 Hamburg 26125 Oldenburg




Fon: +49 (0) 40- 87 87 01 34


E-Mail: info@mein-klassenzimmer.de



Folgen des Widerrufs:


Wenn der/die Vertragspartner_in den Vertrag fristgerecht widerrufen hat sind wir verpflichtet, alle von ihnen erhaltenen Zahlungen innerhalb von vierzehn Tagen zurückzuzahlen. Die Frist beginnt an dem Tag an dem der Widerruf bei MEIN-KLASSENZIMMER.DE eingegangen ist. Bei bereits erfolgter Nutzung der Lernplattform wird MEIN-KLASSENZIMMER.DE dem/der Vertragspartner_in ein Entgelt berechnen, welches sich aus dem bereits erbrachten Leistungszeitraumes ergibt. Dieses Entgelt wird mit der zurück zu erstattenden Summe verrechnet.


§ 4 Nutzungsvolumen, Vergütung


(1)Die Vergütung berechnet sich nach der insgesamt bestellten Anzahl der Schüler_innen. Die vereinbarten Preise verstehen sich in Euro (€) inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ohne Schulung. Die Preise berechnen sich nach heutigem Stand.


(2) MEIN-KLASSENZIMMER.DE erstellt für jedes Kalenderjahr eine Abrechnung, welche mit Zugang fällig wird und spätestens vier Wochen nach Zugang zu bezahlen ist.


§ 5 Erweiterung des Nutzungsvolumens


Der/Die Vertragspartner_in kann jederzeit den Vertrag um weitere Schüler_innen erweitern. Hierfür gelten die einsehbaren Vergütungssätze laut § 4 Abs. 1. Bei einer Erweiterung des Nutzungsvolumens kommt ein neuer Vertrag mit der Laufzeit des der neu gewählten Nutzungsvolumens zustande. Das bereits von dem/der Vertragspartner_in im Voraus entrichtete Entgelt für die restliche Vertragslaufzeit des ursprünglichen Vertrags wird auf das zu entrichtende Entgelt für das neue Nutzungsvolumen angerechnet.


§ 6 Pflege des Angebots


(1) MEIN-KLASSENZIMMER.DE erbringt während der Vertragszeit folgende Leistungen:


a) Fortentwicklung:


MEIN-KLASSENZIMMER.DE entwickelt die Onlineplattform in Bezug auf Qualität und Modernität fort, bearbeitet Fehler, um die geschuldete Qualität aufrechtzuerhalten und stellt dem/der Nutzer_in hieraus resultierende Neuerungen zur Verfügung.


b) Störungshilfe:


MEIN-KLASSENZIMMER.DE unterstützt den Nutzer durch Hinweise zur Fehlervermeidung, Fehlerbeseitigung und Fehlerumgehung. Störungshilfe erfolgt per E-Mail.


c) Informationen:


MEIN-KLASSENZIMMER.DE unterrichtet den/die Vertragspartner_in über Änderungen und Erweiterungen der Onlineplattform.


(2) MEIN-KLASSENZIMMER.DE erbringt die Leistungen nach dem jeweiligen Stand der Technik und so, dass sie sich am Interesse der Gesamtheit der Nutzer_innen orientieren.


§ 7 Verantwortlichkeit für eingestellte Inhalte der Nutzer_innen, Urheberrecht, Gewährleistung der eingestellten Inhalte


(1) Die Verantwortung für alle eingestellte Inhalte (Texte, Fotos, Videos, Links, Graphiken oder sonstige Materialien), welche von den Nutzern_innen der Onlineplattform auf dieser veröffentlicht oder in sonstiger Weise für Nutzer_innen zugänglich gemacht werden, liegt allein bei dem/der einstellenden Nutzer_in. Falls die Nutzung durch eine/n Dritte_n, vorallem durch eine/e Minderjährige_n, erfolgt, ist der/die Vertragspartner_in für eingestellte Inhalte verantwortlich.


(2) MEIN-KLASSENZIMMER.DE kontrolliert die eingestellten Inhalte im allgemeinen nicht, behält sich jedoch das Recht vor, Inhalte, welche gegen diese Geschäftsbedingungen oder das Gesetz verstoßen, mit sofortiger Wirkung zu löschen.


(3) Für die Einhaltung der Urheberrechte bei eingestellten Inhalten sind ebenfalls die einstellenden Nutzer_innen oder bei Nutzung Dritter der/die Vertragspartner_in verantwortlich.


(4) MEIN-KLASSENZIMMER.DE übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit oder für sonstige verkehrswesentliche Eigenschaften für eingestellte Inhalte. Sie nutzen MEIN-KLASSENZIMMER.DE auf eigenes Risiko, soweit wir nicht nach diesen Geschäftsbedingungen haften (§ 10).



§ 8 Datenschutz


Zu dem Thema Datenschutz verweisen wir den/die Nutzer_in auf unsere Datenschutzerklärung. Sie ist unter www.mein-klassenzimmer.de einsehbar.


§ 9 Haftung, Haftungsbeschränkung und Verjährung


(1) MEIN-KLASSENZIMMER.DE leistet Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur in folgendem Umfang:


a) Die Haftung bei Vorsatz ist unbeschränkt.


b) Bei grober Fahrlässigkeit in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens.


c) Bei nicht grober Fahrlässigkeit einer so wesentlichen Pflicht, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist, haftet MEIN-KLASSENZIMMER.DE in Höhe des typischen und bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schadens.


(2) Bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit gelten die gesetzlichen Regelungen ohne Beschränkung.


(3)Schadensersatzansprüche gegen MEIN-KLASSENZIMMER.DE verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung. Gleiches gilt nicht für vorsätzliche oder unerlaubte Handlungen.


§ 10 Vertragsdauer, Kündigung


(1)Die Vertragslaufzeit ist für den/die Vertragspartner_in in unserem Preisverzeichnis einsehbar(§4 Abs.1). Der Vertrag beginnt mit dem ersten möglichen Zugangs- und Nutzungstag der Onlineplattform. Der Vertrag verlängert sich automatisch um die ursprüngliche Laufzeit, wenn nicht spätestens ein Monat vor Ablauf des Vertrages gekündigt wurde. Testlizenzen laufen nach 30 Tagen aus.


(2)Eine Kündigung aus wichtigem Grund, muss zuvor mit einer Frist von mindestens zwei Wochen unter Benennung des Grundes schriftlich angedroht werden. Eine Kündigung aus wichtigem Grund ist durch beide Vertragsparteien möglich. Ein wichtiger Grund ist insbesondere gegeben, wenn der/die Vertragspartner_in mit der Zahlung des zu entrichtenden Entgeltes nach erhaltenden Mahnung 14 Tage in Verzug kommt oder der/die Vertragspartner_in oder ein/e Nutzer_in, welcher die Plattform über das Nutzungskonto des/der Vertragspartner_in nutzt, gegen diese Geschäftsbedingungen von MEIN-KLASSENZIMMER.DE, insbesondere gegen § 7, verstößt und der/die Vertragspartner_in trotz einer getätigten Abmahnung nicht den begangenen Verstoß beseitigt. Der Abmahnung bedarf es nicht, wenn diese keine Aussicht auf Erfolg hat oder der begangene Verstoß so schwerwiegend ist, dass von MEIN-KLASSENZIMMER.DE keine Fortsetzung des Vertrages verlangt werden kann. Sollte die fristlose Kündigung auf einem vertragswidrigen Verhalten des/der Vertragspartners_in beruhen, behält sich MEIN-KLASSENZIMMER.DE als Mindestschaden die Einforderung der vertragsgemäßen Vergütung vor, auf die MEIN-KLASSENZIMMER.DE ohne die Kündigung Anspruch gehabt hätte. Der Schadensersatzanspruch besteht jedoch nicht, wenn der/die Vertragspartner_in die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat. Als Abzug für ersparte Aufwendungen unsererseits werden 20% der ursprünglichen Vergütung vereinbart. Der/Die Vertragspartner_in kann den Nachweis erbringen, die Ersparnis sei wesentlich höher als 20%.


(3)Zur Kündigung bedarf es der Schriftform nach §126 BGB.


(4)Bei Vertragsende verpflichten wir uns dazu, sämtliche gespeicherte Daten, sowie das angelegte Nutzerkonto zu löschen.


§ 11 Schluss


(1)Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.


(2)Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Hamburg.

(3)Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt.